Vorwort

Dieses Wochenende (23. + 24.10.2010) habe ich auf dem Landesparteitag der Piratenpartei verbracht. Dazu möchte ich gerne einen kleinen Bericht in diesem Blog veröffentlichen. Ich finde sehr es wichtig vorher etwas zu meiner Person und "Rolle" bei den Piraten zu schreiben.

Ich bin 28 Jahre alt, wohne in Mülheim an der Ruhr und arbeite als Gesundheits- und Krankenpfleger. Zu den Piraten kam ich weil ich mir mehr und mehr Gedanken zur Politik in unserem Land gemacht habe. Seit dem 04.09.2010 darf ich mich als stolzes Mitglied bezeichnen. Ich  interessiere mich seit ca. einem Jahr intensiver für politisches Geschehen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte ich mit Politik nie viel am Hut. Um genau zu sein hatte ich immer nur mit den verschiedenen Wahlprogrammen unmittelbar vor den Wahlen Kontakt.

Ich bitte darum diesen Erfahrungsbericht immer in dem Kontext mit den zuvor genannten Fakten zu betrachten. Des weiteren weise ich ausdrücklich drauf hin, dass es sich hier um meinen persönlichen Standpunkt und Blickwinkel handelt.

Im Vorfeld

Ich muss ehrlich gestehen, dass ich nicht sehr viel Zeit hatte mich im Detail im Vorfeld über den Ablauf oder sogar über einzelne Themen zu Informieren. Ich nutzte seid geraumer Zeit die Wiki Seite der PP NRW um mich dort auf dem laufenden zu halten.
Dort habe ich dann im Vorfeld die einzelnen Satzungsänderungs- und die sonstigen Anträge gelesen und auf mein iPad geladen. (Zum Glück! Mehr dazu gleich.) Weiterhin habe ich mir dort die beiden konkurrierenden Geschäftsordnungen durchgelesen.

Samstag der 23. Oktober

Morgens um 7:30 Uhr los gefahren und gefrühstückt, um dann um kurz vor 9:00 Uhr in Kleinenbroich an zu kommen. Akkreditierung begann um 9:00 Uhr, so das es verständlich war, dass dies für uns um 8:50 Uhr noch nicht möglich war. Also erst mal einen Platz an einem der zahlreichen (auch noch freien) Tischen gesichert. Dort baute ich mein Keyboard Dock mit samt iPad auf. In der Halle befanden sich mehrere Tische mit Stühlen. Vor der Bühne ein Beamer, aber schön so installiert, dass er (glaube ich) niemandem die Sicht nahm. Hinter mir die Küche und daneben der Weg zu den Toiletten. Nach dem Aufbau habe ich mich dann erst mal Akkreditiert. Bis 10 Uhr (offizieller Beginn) habe ich mich ein wenig um geguckt und einige Beobachtungen gemacht. Sehr interessant: Jemand 2 Reihen vor mir, hatte scheinbar eine Art Intranet-Seite auf seinem Browser. Also habe ich zusammen mit meinem Bruder probiert heraus zu finden, wie man diese Seite aufrufen kann. Leider wenig erfolgreich.

Um 10 Uhr beginnt der LPT. Zu erst werden die notwendigen Ämter besetzt. Ab und zu stocken wir ein wenig, weil sich kein Freiwilliger findet. Kurzzeitig habe ich drüber nachgedacht, selber eine Tätigkeit aus zu üben. Diese Idee habe ich dann aber verworfen, weil ich dann sicherlich nicht so viel Möglichkeiten gehabt hätte den LPT zu "beobachten". Nach dem besetzen der Ämter wurden die beiden Geschäftsordnungen gegeneinander abgestimmt. Dann gab es die notwendigen Informationen für das Intranet bzw. den Zugriff auf dieses per WLAN. Leider wurde das ganze direkt von einem Kommentar der durch den Raum geworfen wurde begleitet: "Ich kann die Seite nicht aufrufen." So war es dann leider auch und vor allem immer wieder. Es war mir zu keinem Zeitpunkt wirklich möglich auf das Intranet zu zugreifen. Das stellte sich vor allem dann als Problem dar, als die sog. "Reboot-Satzung" (Eine komplett neue überarbeitete Satzung) vorgestellt wurde. Es gab für mich KEINE Möglichkeit diese auch nur in Ansätzen zu lesen (außer der 3 - 4 Sätze, die der Beamer darstellte.) Hier stellte ich mir die Frage: Wie soll ich über eine solch komplexe Sache wie eine komplett neue Satzung abstimmen, wenn ich sie nicht mal lesen kann? Bis hier dachte ich, die PP sei eine Partei in der Transparenz im Vordergrund steht... Dieses Verfahren machte keinen sehr Transparenten Eindruck auf mich. 2te Frage: Warum wurde denn im Vorfeld diese Reboot Satzung nicht erwähnt? Werbung hätte dieser gut getan (glaube ich).

Nachdem die neue Reboot Satzung abgelehnt wurde, musste ich feststellen, dass Basisdemokratie auch bedeutet lange und ausführlich über einzelne (in meinen Augen kleine) Satzungsänderungsanträge zu diskutieren und ab zu Stimmen. Insgesamt hatte ich dadurch den Eindruck, dass an diesem Tage wohl nicht viel konstruktives unterm Strich stehen würde. Ähnlich war es dann auch. Ich glaube ich bin nicht der einzige gewesen, der dieses Gefühl hatte. Auf Twitter war sehr häufig auch von anderen Personen zu lesen, dass sie nicht unbedingt mit dem müßigem behandeln von Dutzenden von kleinen Anträgen zu Frieden sind. Genau das war dann der Grund, warum die Halle quasi "tobte" als der GO-Antrag: "sämtliche Satzungsänderungsanträge auf den nächsten LPT zu verschieben" angenommen wurde. Das toben bei der Verschiebung der Satzungsänderungsanträge entstand glaube ich vor allem deshalb, weil man sich einig war, dass man bis dahin dann besser zusammen an einer Satzung arbeiten möchte. An dieser stelle wurde der LPT dann auf Sonntag vertagt.

Sonntag der 24. Oktober

Heute Morgen sind wir dann wieder nach Kleinenbroich gefahren. Auch wenn nur noch wenige TOPs zu behandeln waren. Witzig war der TOP "Liquid Democracy" weil sich leider keiner dazu äußern konnte, warum dieser überhaupt auf der TO stand, und außerdem wusste niemand worüber man da reden wolle. Also wurde der TOP übersprungen, damit man dazu übergehen konnte das Budget zu verteilen bzw. darüber ab zu stimmen. Hier wurde der LPT dann offiziell geschlossen. Nachdem das Erledigt war, entstand eine Diskussionsrunde zwischen AG Satzung und dem Reboot Team. Dort habe ich mich absichtlich nicht beteiligt, da ich leider nicht tief genug mit der Materie vertraut bin. Werde dies aber bis zum nächsten LPT gedenken zu ändern.

Samstag und Sonntag

Hier nochmals ein Großes Lob an die AG Schnittchen, die uns an beiden Tagen hervorragend mit leckerem und auch gesundem Essen versorgt hat. Unter anderem: Getränke, Äpfel, Bananen, Kürbissuppe, mit Käse überbackene Brötchen und vieles vieles mehr. Immer wieder zwischendurch wurde die "Jeopardy" Musik eingespielt (z.B. bei geheimen Wahlen). Dies war absolut nervig und meiner Meinung nach unangebracht.

Fazit

Alles in allem hat sich die PP NRW auf dem LPT nochmal in einem völlig anderem Licht dargestellt. Was aber nichts an der Tatsache ändert, dass ich Pirat bin und auch bleiben werde! Ich freue mich auf den nächsten LPT der wohl im Februar/März (?) stattfinden soll. Sollte der Termin früh genug bekannt sein, werde ich definitiv da sein. Leider habe ich vom LPT 2010.3 erst sehr spät erfahren, und hatte Glück, dass ich nicht arbeiten musste. Sonst wäre es für mich als Schichtarbeiter (s.o.) sehr schwer geworden, den LPT wahr zu nehmen.

Nächster Schritt für mich: Mehr und besser informieren, und gucken, ob es AGs, AKs oder Crews gibt, in denen ich gerne aktiv sein möchte.

Verwandte (externe) Links

• Planung des LPT NRW 2010.3 im Wiki der Piratenpartei

• Zerfleischt und doch eins im Blog von @plaetzchen

• Der wahre Reboot im Landesverband NRW im Blog von zweitaktpirat

• Landesparteitag 2010.3 ein Erfolg? im Blog von Textheld

• Der Satzungsk(r)ampf im Blog von mrtopf.de

• NRW:STRGALTENTF im Blog von thomasnesges

• Abgefahrene Ereignisse bei den NRW-Piraten im Blog von davekay